Allgemeine Nutzungsbedingungen für Scaffeye-Apps
Durch das Herunterladen kommt ein Vertrag über die Nutzung der Software Scaffeye zwischen dem Nutzer und der Firma Scaffeye GbR, Im Paesch 17-18, 54340 Longuich (nachfolgend Firma Scaffeye) zustande.
Die Nutzung ist während einer Probezeit von 30 Tagen kostenfrei.
Besteht der Nutzungsvertrag über diesem Zeitraum hinaus fort, so kommt zwischen der Firma Scaffeye und dem Nutzer ein entgeltlicher Nutzungsvertrag über die jeweils konkret bestellte Leistung zustande. Das Entgelt über die vereinbarte Leistung ergibt sich – soweit es nicht konkret vereinbart ist – aus der aktuellen Preisliste der Firma Scaffeye, die der Nutzer bereits vor Abschluss des Nutzungsvertrages einsehen kann.
Mit dem Herunterladen erklärt sich der Nutzer mit den nachfolgenden Bedingungen einverstanden:
1. Mit dem Herunterladen gewährt die Firma Scaffeye dem Nutzer das nicht-ausschließliche Recht zur Nutzung der App auf einem Gerät, auf dem die App laut Systemvoraussetzungen lauffähig ist. Das Recht zur Nutzung umfasst dabei nicht die Bereitstellung der App über ein Netzwerk zur gleichzeitigen Nutzung auf mehreren Endgeräten.
Alle anderen Rechte an der App verbleiben bei der Firma Scaffeye. Dem Nutzer ist insbesondere nicht gestattet, die Software zu vertreiben und/oder anderweitig Dritten zu übertragen, beispielsweise durch Vermietung, Verpachtung, Leihgabe und/oder Lizenzierung. Die vorstehenden Bedingungen gelten auch für alle Updates/Upgrades und Programmergänzungen für die Software, die dem Nutzer von Scaffeye zum Download bereitgestellt werden und die nicht Gegenstand einer gesonderten Vereinbarung sind.
2. Mit Zustandekommen des Nutzungsvertrages wird dem Nutzer ein eigener Account zur Verfügung gestellt. Der Nutzer ist dadurch berechtigt, die Scaffeye-Datenbank zu nutzen. Die von ihm gespeicherten Daten werden dort und auch im mobilen Gerät gespeichert.
3. Scaffeye gewährleistet, dass seine Datenbank und die dazu gehörige Software durchgehend 24 Stunden, sieben Tage die Woche mit einer Verfügbarkeit von 98% im Monatsmittel einsatzfähig ist.
Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten für Wartung und Software-Updates sowie für Störungen der Verfügbarkeit des Servers über das Internet, die auf technischen oder sonstigen Problemen beruhen, die nicht im Verfügungsbereich von Scaffeye liegen (z.B. Störungen im Telekommunikationsnetz, höhere Gewalt u.ä.). Zur Vornahme von Wartungsarbeiten ist Scaffeye berechtigt, die Verfügbarkeit der Datenbank und der dazu gehörigen Software an jedem Wochentag zwischen 18 und 22 Uhr Wartungsarbeiten durchzuführen. Diese Wartungsarbeiten können zu Ausfällen bis zu wenigen Minuten führen. Größere Wartungsarbeiten werden in einer Zeit zwischen 0 Uhr und 5 Uhr durchgeführt. Sie können zu Nutzungsunterbrechungen von bis zu 4 Stunden führen. Solche größeren Wartungsarbeiten werden dem Nutzer außer in Eilfällen mindestens drei Tage vorher angekündigt.
4. Im Falle einer wiederholten Leistungsstörung ist Scaffeye berechtigt den Nutzungsvertrag fristlos zu kündigen. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Nutzer mit seine Zahlungen mehr als zwei Monate in Verzug ist.
Scaffeye ist ferner berechtigt, den Nutzer dann, wenn er die App trotz Abmahnung rechtsmissbräulich nutzt, durch eine Sperre von der Nutzung der App vorübergehend auszuschließen.
5. Vor Nutzung der App hat der Kunde die App auf eine ordnungsgemäße Installation und Benutzbarkeit zu prüfen. Kommt er im Rahmen dieser Prüfung zu dem Ergebnis, dass die App nicht ordnungsgemäß funktioniert, so hat er diese der Firma Scaffeye gegenüber unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Werktagen nach Bestellung in Textform zu rügen. Tut er dies nicht, sind eventuelle Gewährleistungsansprüche bis zur Mängelanzeige ausgeschlossen. Bei schuldhafter Nichtanzeige haftet der Besucher auf Schadensersatz.
Der Nutzer ist für einen ordnungsgemäßen Umgang mit der Scaffeye-App verantwortlich. Insbesondere hat er bei der Nutzung die für die Verwendung notwendige Sorgfaltspflicht einzuhalten und die mit der App generierten Ergebnisse regelmäßig vor deren Verwendung auf Richtigkeit zu prüfen. Kommt er im Rahmen dieser Prüfung zu dem Ergebnis, dass die App nicht ordnungsgemäß funktioniert, so hat er dies der Firma Scaffeye unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Werktagen in Textform zu rügen. Der Nutzer ist gehalten, alle von Scaffeye zur Verfügung gestellten Updates sofort herunterzuladen. Andernfalls kann die App möglicherweise nicht ordnungsgemäß genutzt werden.
Im Streitfall ist der Nutzer verpflichtet, die ordnungsgemäße Verwendung der App beziehungsweise ihrer Software sowie auch das sofortige Herunterladen von Updates nachzuweisen.
Soweit der Nutzer mit Hilfe der App personenbezogene Daten Dritter speichert, ist er verpflichtet, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten. Soweit erforderlich, wird er eine ordnungsgemäße Einwilligung des Dritten zur Verwendung seiner personenbezogenen Daten einholen und dessen personenbezogene Daten bei Widerruf einer solchen Einwilligung den einschlägigen Vorschriften gemäß löschen oder deren Nutzung einschränken.
6. Soweit gesetzliche Ansprüche wegen Mängeln bestehen, hat der Nutzer einen Anspruch Behebung des Mangels. Abzüge werden Mängeln von laufenden Zahlungen sind ausgeschlossen. Dem Nutzer bleibt vorbehalten, etwaige Minderungsbeträge im Wege der Rückforderungsklage geltend zu machen.
Schadensersatzansprüche gegen Scaffeye bestehen bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Sie bestehen ferner bei der fahrlässigen Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall ist die Haftung für nicht vorhersehbare, nicht vertragstypische Schäden ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche wegen leicht fahrlässiger Verletzung anderer Vertragspflichten gegen Scaffeye sind ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
7. Macht ein Dritter wegen der von Scaffeye gelieferten App dem Nutzer gegenüber Ansprüche aus Patenten, Urheberrechten oder sonstigen gewerblichen Schutzrechten geltend, übernimmt Scaffeye auf seine Kosten die Vertretung des Nutzers in jedem gegen diesen geführten Rechtsstreit und stellt den Nutzer hinsichtlich derartiger Ansprüche frei.
Dies gilt allerdings nur dann, wenn der Nutzer Scaffeye über entsprechende Anspruchsschreiben Dritter und Einzelheiten etwaiger Rechtsstreite unverzüglich in Kenntnis setzt und Scaffeye sämtliche Entscheidungen hinsichtlich der weiteren Verwendung der vom Dritten angegriffenen Software, der Rechtsverteidigung sowie eines Vergleichsabschlusses überlässt.
8. Der Nutzer ist berechtigt, die von ihm gespeicherten Daten bei Vertragsende in dem gespeicherten Format auf ein Speichermedium seiner Wahl herunterzuladen. Nach dem Herunterladen der Daten werden die Daten gelöscht, soweit sie nicht von anderen Nutzern berechtigt verwendet werden und soweit keine gesetzlichen Speicherpflichten bestehen.
Lädt der Nutzer die Daten nicht herunter, werden diese nicht von dritten Nutzern benutzt und bestehen keine gesetzlichen Speicherpflichten, werden die Daten spätestens 6 Monate nach Ende der Vertragsbeziehung gelöscht. Der Nutzer wird von der beabsichtigten Löschung spätestens einen Monat vor der Löschung unterrichtet. Die Unterrichtung erfolgt an die zuletzt bekannten und für Mitteilungen verwendeten Kommunikationsdaten (z.B. Anschrift bzw. E-Mail-Adresse).
9. Für den Vertrag über die Nutzung der App gelten nur diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Allgeneine Geschäftsbedingungen des Nutzers gelten nicht.
10. Die Aufrechnung mit anderen als unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen ist unzulässig. Der vorstehende Satz gilt nicht, wenn mit einem Anspruch, der auf einer mangelhaften Leistung von Scaffeye besteht, gegen diesen Vergütungsanspruch aufgerechnet wird.
Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts, das nicht auf einem Recht aus diesem Vertragsverhältnis beruht, ist unzulässig.
11. Sollten einzelne Bestimmungen der Nutzungsbedingungen rechtlich unwirksam sein, werden hierfür die übrigen Nutzungsbedingungen in ihrer Rechtswirksamkeit nicht berührt.
12. Das Vertragsverhältnis unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, oderöffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Trier.