Allgemeine Nutzungs­bedingungen für Scaffeye-Apps

Durch das Herunterladen kommt grundsätzlich ein Vertrag über die Nutzung der Software Scaffeye ( ) zwischen dem Nutzer und der Firma Scaffeye GbR, Im Paesch 17-18, 54340 Longuich (nachfolgend Firma Scaffeye) zustande. Mit der Maßgabe, dass die Nutzung nach einer Probezeit von 30 Tagen kostenfrei ist.

Besteht der Nutzungsvertrag mit diesem Zeitraum hinaus fort, so wird zwischen der Firma Scaffeye und dem Nutzer ein entgeltlicher Nutzungsvertrag die jeweils konkret bestellte Leistung, Maßgabe der aktuellen Preisliste der Firma Scaffeye zustande, die der Nutzer bereits vor Abschluss des Nutzungsvertrages einsehen kann.

Mit dem Herunterladen erklärt sich der Nutzer mit den nachfolgenden Bedingungen einverstanden:

1. Mit dem Herunterladen gewährt die Firma Scaffeye dem Nutzer das nicht-ausschließliche Recht zur Nutzung auf einem im Eigentum des Nutzers stehenden beziehungsweise in Seinem Besitz befindlichen Gerät, auf dem die Software laut Systemvoraussetzungen lauffähig ist. Das Recht zur Nutzung umfasst dabei nicht die Bereitstellung der Software über ein Netzwerk zur gleichzeitigen Nutzung um auf mehreren Endgeräten.

Dem Nutzer ist nicht gestattet, die Software zu vertreiben und/oder anderweitig Dritten zu übertragen beispielsweise durch Vermietung, Verpachtung, Leihgabe und/oder Lizenzierung. Der Nutzer ist im Weiteren nicht berechtigt, den Programmcode der Software oder Teile hiervon zu verändern, gleich in welcher Form, und/oder den Quellcode auf andere Weise festzustellen sowie abgeleitete Werke der Software zu erstellen. Die vorstehenden Bedingungen gelten auch für alle Updates/Upgrades und Programmergänzungen für die Software soweit sie dem Nutzer von Scaffeye zum Download bereit gestellt werden soweit diese nicht Gegenstand einer gesonderten Vereinbarung sind.

Alle weiteren Rechte verbleiben ausschließlich bei der Firma Scaffeye.

2. Mit Zustandekommen des Nutzungsvertrages wird dem Nutzer ein eigener Account zur Verfügung gestellt. Gleichzeitig erteilt der Nutzer der Firma Scaffeye eine Lastschrift, wonach, Scaffeye berechtigt ist das monatlich anfallenden Nutzungsentgelt für die konkret bestellte Leistung unmittelbar vom Konto des Nutzers einziehen zu dürfen. Wird diese Lastschrift nicht ausgeführt, aus welchen Gründen auch immer, und/oder vom Nutzer widerrufen, wird der Kundenaccount mit sofortiger Wirkung gesperrt und zwar so lange und insoweit, bis alle fälligen Zahlungsforderungen zugunsten von Scaffeye voll umfänglich ausgeglichen sind.

Im Falle einer wiederholten Leistungsstörung ist Scaffeye berechtigt den Nutzungsvertrag fristlos, das heißt mit sofortiger Wirkung zu kündigen.

3. Der Nutzer ist ausschließlich und alleine für einen ordnungsgemäßen Umgang mit der Scaffeye-App und der damit zur Verfügung gestellten Software verantwortlich. Insbesondere bei der Nutzung die für die Verwendung notwendige Sorgfaltspflicht einzuhalten und die mit der Software generierten Ergebnisse vor deren Verwendung auf Richtigkeit zu prüfen. Kommt er im Rahmen dieser Prüfung zu dem Ergebnis, dass die App beziehungsweise ihre Software nicht ordnungsgemäß funktioniert, so hat er diese der Firma Scaffeye unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Werktagen nach Bestellung in schriftlicher Form zu rügen. Der Nutzer ist im Weiteren verpflichtet, eine regelmäßige Datensicherung vorzunehmen, um sicherzustellen, dass diese im Falle eines Verlustes wiederhergestellt werden können. Der Nutzer ist insbesondere alleine für die ordnungsgemäße Bedienung der App-Funktionalitäten verantwortlich, wozu auch seine Verpflichtung gehört, alle von Scaffeye zur Verfügung gestellten Updates sofort herunterzuladen und demnach ordnungsgemäß zu nutzen.

Im Streitfall ist der Nutzer verpflichtet, die ordnungsgemäße Verwendung der App beziehungsweise ihrer Software sowie auch das sofortige Herunterladen von Updates nachzuweisen.

Ist der Nutzer Unternehmer, so finden im Weiteren die Rügeobliegenheiten des § 377 HGB voll umfänglich Anwendung.

4. Sollte die Software einen behebbaren Sach- oder Rechtsmangel aufweisen, so entsteht ein Anspruch des Nutzers auf ordnungsgemäße Nacherfüllung durch Scaffeye.

In Fällen einer fahrlässigen Verletzung von Vertragspflichten haftet Scaffeye nicht auf Schadenersatz.

Hiervon ausgenommen sind Schadenersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn Scaffeye, deren Vertreter oder Erfüllungsgehilfen die Pflichtverletzungen zu vertreten haben, und für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch Scaffeye beziehungsweise den vorgenannten Personen beruhen.

Hiervon ausgenommen sind ebenfalls Schadenersatzansprüche in Fällen der Produkthaftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

Durch das Bereitstellen von Supportleistungen durch die Firma Scaffeye, insbesondere in Form von Updates beginnt die Gewährleistungsfrist nicht neu zu laufen.

5. Die Software erfasst auch personenbezogene Daten, die ausschließlich zum Zwecke der Anmeldung und Nutzung der Funktionen der Software und – oder bei Auftragsbearbeitung erhoben und verarbeitet werden. Der Nutzer erklärt demnach sein Einverständnis, dass Scaffeye die im Rahmen des Logins vom Nutzer angegebenen Kontaktdaten, sowie die vom Nutzer im Rahmen der Nutzung der verfügbaren Dienste freiwillig eingegebenen personenbezogenen Bestandsdaten, erheben, verarbeiten und nutzen darf, soweit dies für eine vertragsgemäße Leistungserbringung erforderlich ist.

6. Jede Übertragung von Nutzungsrechten, gleich welcher Form, bedarf ausdrücklich der schriftlichen Zustimmung durch Scaffeye.

7. Sollten einzelne Bestimmungen zur Nutzungsbedingungen rechtlich unwirksam sein, werden hierfür die übrigen Nutzungsbedingungen in ihrer Rechtswirksamkeit nicht berührt und treten demnach voll umfänglich in Kraft.

8. Handelt es sich bei dem Nutzer um einen Unternehmer, verwendet dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die den verfassten Nutzungsbedingungen der Firma Scaffeye zur teilweise entgegenstehenden beziehungsweise ganz oder teilweise zu wiederlaufen, so finden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Nutzers keine Anwendung.

Im Übrigen unterliegt das Vertragsverhältnis deutschem Recht und soweit der Nutzer kein Verbraucher ist und – oder keinen ordentlichen Gerichtsstand in Deutschland hat, ist Gerichtstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Trier.

Rechtssicher
Digital
Von Experten
Effizient